Haushalt & Finanzen

Fraktion am Markt

Fraktion am Markt

Die SPD+JF-Fraktion baut ihre Öffentlichkeitsarbeit weiter aus. Mit dem neuen Format „Fraktion am Markt“ geht die Fraktionsgemeinschaft ab Juni 2025 regelmäßig auf Stadtteilmärkte, um mit Bürger:innen ins Gespräch zu kommen und ihre Sorgen und Wünsche aufzunehmen.

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Amtsblatt

Kita-Betreuungszeiten sicherstellen

Der Fachkräftemangel stellt die Kitas vor große Herausforderungen. Unsere Fraktion setzt sich für praxistaugliche Lösungen ein, die Betreuungszeiten sicherzustellen – etwa nach dem Vorbild des „Offenburger Modells“ mit ergänzender Betreuung durch externe Träger.

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Amtsblatt

Verpackungssteuer – der falsche Weg

Unausgereift, sozial ungerecht und bürokratisch überladen: Die Verpackungssteuer, wie sie der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung mit knapper Mehrheit beschlossen hat, ist aus Sicht der SPD-JF-Fraktion zum gegenwärtigen Zeitpunkt der falsche Weg – auch wenn die Fraktion die umweltpolitische Zielsetzung der Steuer grundsätzlich unterstützt.

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Fraktion vor Ort

Fraktion vor Ort – Jugendberatung Freiburg

Wie kann jungen Menschen in prekären Lebenslagen besser geholfen werden? Bei unserer auswärtigen Fraktionssitzung bei der Jugendberatung Freiburg ging es um Wohnungsnot, psychische Belastungen und Ausbildungsperspektiven – und um die wichtige Arbeit, die dort täglich geleistet wird.

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Amtsblatt

Profitgier bestrafen

Wohnungsnot in Freiburg spitzt sich zu – über 1.600 Menschen betroffen. SPD+JF fordern wirksamen Mieter:innenschutz und harte Strafen für Vermieter:innen, die die Notlage ausnutzen und Mietwucher aufrufen.

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Pressemitteilung

Verpackungssteuer nicht übereilt einführen

Die SPD/JF-Fraktion spricht sich zum jetzigen Zeitpunkt gegen die Einführung einer Verpackungssteuer aus. Eine neue Steuer darf nicht übereilt eingeführt werden, sondern muss sorgfältig durchdacht und vorbereitet sein, um am Müllproblem in der Stadt wirklich etwas zu ändern.

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Anfrage - Antwort liegt vor

Barrierefreiheit an Freiburger Schulen

In einer Anfrage an Oberbürgermeister Martin Horn haben wir mit Vertreter:innen verschiedener Fraktionen nach dem aktuellen Stand der baulichen Barrierefreiheit an den Freiburger Schulen gefragt. Hier geht’s zur Anfrage…

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Antrag

Doppelhaushalt 2025/2026

Die Anträge der SPD/JF-Fraktion folgen einer klaren Linie: Mehr soziale Gerechtigkeit, bessere Bildungschancen und eine funktionierende Infrastruktur für Sport und Kultur.

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Pressemitteilung

Julian Schreck (Junges Freiburg) wechselt zur SPD-Fraktion

Julian Schreck, der bislang der Fraktion FR4U angehörte, verstärkt künftig mit der Liste Junges Freiburg die SPD-Fraktion im Freiburger Gemeinderat. Dieser Schritt erfolgt zum 1.1. 2025. Zu diesem Zeitpunkt vollzieht sich auch der Wechsel von Sophia Kilian zur Fraktion der Grünen.

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Pressemitteilung

SPD-Fraktion sagt Nein zur EM-Bewerbung 2029

Die SPD-Fraktion Freiburg lehnt eine Bewerbung der Stadt als Austragungsort für die UEFA Women’s EURO 2029 ab. Hauptgrund für die klare Entscheidung der Fraktion ist das unkalkulierbare finanzielle Risiko verbunden mit dem wenig nachhaltigen Effekt für die Freiburger Sportlandschaft.

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Anfrage - Antwort liegt vor

UEFA Women´s EURO 2029

Die Stadt Freiburg plant, sich als Austragungsort für die UEFA Women’s EURO 2029 zu bewerben. In einer aktuellen Anfrage fordern die SPD-Gemeinderäte Julia Söhne und Stefan Schillinger detaillierte Informationen zur Bewerbung und den damit verbundenen Verpflichtungen.

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Antrag

Landes- oder Bundesgartenschau

Die SPD-Fraktion beantragt, eine mögliche Bewerbung Freiburgs für die Landes- oder Bundesgartenschau ab 2037 zu prüfen – mit dem Ziel, Impulse für nachhaltige Stadtentwicklung, Umweltgerechtigkeit und bezahlbares Wohnen zu geben.

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Amtsblatt

Großer Schub für den Breitensport

Der Grundsatzbeschluss zur Finanzierung des Projekts „Jahn 2032“ des PTSV Jahn steht in der kommenden Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung – ein großer Schub für den Breitensport.

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Fraktion vor Ort

Fraktion vor Ort: Rettungszentrum

Nachdem sich die neue Fraktion konstituiert hat, haben wir nun die Sitzungsreihe „Fraktion vor Ort“ mit einer auswärtigen Sitzung im Rettungszentrum Freiburg fortgesetzt. Vielen Dank für die interessanten Einblicke und das großartige Engagements der gesamten Helfer_innenschaft.

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Amtsblatt

Tuniberg-Schule: Planungen beschleunigt

Endlich Bewegung gibt es in Sachen Tuniberg-Schule: In den letzten Haushaltsverhandlungen hat sich unsere Fraktion erfolgreich dafür stark gemacht, zusätzliche Mittel als Planungsrate für den Schulstandort in Opfingen einzustellen.

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Amtsblatt

Erbbaurecht sozial gestaltet

Sechs Jahre nach dem Beschluss städtische Grundstücke nicht mehr zu verkaufen, sondern nur noch in Erbpacht zu vergeben, ist die Nachfrage – insbesondere bei Familien -hoch.

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Fraktion vor Ort

Fraktion vor Ort: FT von 1844

Vielen Dank an die Freiburger Turnerschaft von 1844, die uns einen exklusiven Einblick in die Vereinsentwicklung sowie die aktuellen Bauprojekte gewährte.

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Fraktion vor Ort

Fraktion vor Ort: Kleineschholz

Am letzten Montag waren wir wieder mit der Fraktionssitzung vor Ort. Dieses Mal: Im Pavillon für Alle – einem Verein, der Baugruppen in Kleinescholz bei der Verwirklichung von bezahlbarem Wohnraum unterstützt.

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Amtsblatt

Klimaschutz – nur für Reiche?

Klimaschutz, so wie er im Moment in Deutschland und ganz Europa praktiziert und weiterhin gefordert wird, verstärkt die soziale Ungerechtigkeit: Hohe Steuern auf Treibstoff, eine Verteuerung der Energie und ggf. auch der Lebensmittel belasten Geringverdiener anteilsmäßig stärker als Gutverdiener.

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Pressemitteilung

SPD-Anträge Doppelhaushalt 2019/2020

Freiburg ist weiterhin eine wachsende Stadt. Das zeichnet sich auch im Haushalt 2019/2020 ab: Investitionen in Schulen und Kitas, in soziale Einrichtungen, in Sport und Ehrenamt, in Straßen, Mobilität, Digitalisierung und nicht zuletzt in die Kultur und den Klimaschutz.

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Hans Essmann
Amtsblatt

Faire Entlohnung im Kulturbereich

Schon seit vielen Jahren ist der SPD-Fraktion die Ungleichbehandlung zwischen städtischen und freien Kultureinrichtungen ein Dorn im Auge. Immer wieder hat man bei Haushaltsverhandlungen auf einen Ausgleich der jährlichen Lohnerhöhungen für das Stadttheater auch für die durch Zuschüsse finanzierten freien Einrichtungen hingewirkt.

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Amtsblatt

Keine Luxussanierungen in Landwasser

Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die in der Badischen Zeitung gemeldeten Sanierungsplanungen der Deutschen Invest Immobilien GmbH (DII) für die Hochhäuser in der Auwaldstraße 9, 96, 98, 102 und 104 in Landwasser.

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