Damit Freiburg zusammenhält
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 08.04.2025: Beschluss des Doppelhaushalts 2025/26.
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 08.04.2025: Beschluss des Doppelhaushalts 2025/26.
Wir haben uns als Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt gegen die Einführung einer Verpackungssteuer ausgesprochen. Warum wir uns für die Linie von OB Horn - jetzt eine Mehrwegoffensive zu starten - entschieden haben, könnt ihr hier nachlesen.
Schulplätze in Freiburg: Wohin geht die Reise? Nach einer Berichterstattung in der Badischen Zeitung über den starken Zuwachs an Gemeinschaftsschulen fragt die SPD/JF-Fraktion nach Anmeldezahlen und Kapazitätsplanung an weiterführenden Schulen.
Die SPD/JF-Fraktion spricht sich zu diesem Zeitpunkt gegen die übereilte Einführung einer Verpackungssteuer aus. Aus unserer Sicht stellen sich noch zu viele offene Fragen, die wir der Stadtverwaltung als Anfrage geschickt haben.
Mehr Hilfe, bessere Betreuung, guter Dialog! Im Gemeinderat haben wir durchgesetzt: Mehr Mittel für zusätzliche Sozialarbeiter:innen der AWO-Drogenhilfe für den neuen Platz. Zudem werden die Öffnungszeiten am alten Pergolaplatz ausgeweitet und der Dialog weiter aufrechterhalten. Soziale Politik, die wirkt!
Am Montag, den 24. März 2025, haben wir unsere Fraktionssitzung vor Ort beim Sozialdienst katholischer Frauen (SKF) Freiburg abgehalten. Dabei durften wir viel über die beeindruckende Arbeit dieser wichtigen Einrichtung lernen.
Die SPD/JF-Fraktion kann auf eine erfolgreiche 2. Lesung zum DHH 2025/26 zurückblicken: Ein Großteil ihrer Anträge erhielt eine Mehrheit im Gemeinderat. Die soziale Infrastruktur unserer Stadt geht damit gestärkt aus den bisherigen Haushaltsverhandlungen hervor.
Neben der Stärkung sozialer Beratungsstellen und dem Erhalt der Sportinfrastruktur, über die wir vor zwei Wochen berichtet haben, bilden soziale Teilhabe und Bildungsgerechtigkeit Schwerpunkte der SPD/JF-Fraktion bei den Haushaltsberatungen.
Die SPD/JF-Fraktion spricht sich zum jetzigen Zeitpunkt gegen die Einführung einer Verpackungssteuer aus. Eine neue Steuer darf nicht übereilt eingeführt werden, sondern muss sorgfältig durchdacht und vorbereitet sein, um am Müllproblem in der Stadt wirklich etwas zu ändern.
Die SPD/JF-Fraktion macht sich in den aktuellen Haushaltsberatungen für soziale Gerechtigkeit und eine intakte Sportinfrastruktur stark.