Aktuelles & Presse

Fraktionsvorstand bestätigt, Wohnungspolitik bleibt wichtigstes Thema
Eine soziale Stadtentwicklung Freiburgs bleibt oberstes Ziel der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Quartiersarbeit vernünftig entwickeln
In mittlerweile zehn Freiburger Stadtteilen gibt es sie: Die Quartiersarbeit. Für die SPD-Fraktion stellt die Quartiersarbeit einen der wichtigsten Bausteine in der Gestaltung der Stadtentwicklung und für das soziale Zusammenleben im Quartier dar.

Gründlichkeit vor Schnelligkeit
In der September-Sitzung des Gemeinderates stand unter anderem die „städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Dietenbach“ auf der Tagesordnung.

Keine Preiserhöhungen bei den Bädern!
Bereits im Juni wurde bekannt, dass die Eintrittspreise bei den Freiburger Bädern erhöht werden sollen. Die SPD hatte schon damals klargemacht, dass die Schwimmbadpreise für alle bezahlbar bleiben müssen.

Freiburgs Kleingärten
Das Freiburg zu den stark wachsenden Städten gehört, ist seit vielen Jahren bekannt. Im Zuge des immer größeren Flächenbedarfs geraten auch die Kleingärten in den Fokus.
„Bündnis zum Nichtstun“
Im Dezember 2013 wurde auf Initiative von Oberbürgermeister Dieter Salomon das „Freiburger Bündnis Wohnen“ gegründet.

Erhöhung der Kita-Gebühren ist ein fatales Signal für Familien
Enttäuscht zeigt sich die SPD-Fraktion vom Ausgang der Abstimmung zu den Kita-Gebühren in der letzten Gemeinderatssitzung.
„Freiwilliger Kulturbeitrag“ beim Schlossbergfest- SPD-Stadtratsfraktion kritisiert Intransparenz des Ersten Bürgermeisters
Die Freiburger Stadtratsfraktion der SPD zeigt sich über die Antwort des Ersten Bürgermeisters Otto Neideck zum „freiwilligen Kulturbeitrag“ beim Schlossbergfest verwundert.

Gegen die Diskriminierung in Freiburger Schwimmbädern!
Die SPD-Fraktion zeigt sich angesichts des Burkini-Verbotes, das das Eugen-Keidel-Bad ausgesprochen hat, irritiert und fordert die sofortige Aufhebung. „Dieses spezifische, nur im Eugen-Keidel–Bad geltende Verbot entbehrt offensichtlich einer vernünftigen Rechtfertigungsgrundlage und ist somit Diskriminierung“, meint Julia Söhne, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Wenn mit Finanzlöchern Politik gemacht wird
Am vorletzten Dienstag stand eine wichtige jugendpolitische Entscheidung auf der Tagesordnung des Gemeinderats: Das weitere Vorgehen der Unterbringung des Jugend- und Kulturzentrums ArTik.

Weniger bezahlbare Wohnungen im Breisacher Hof? Die falsche Antwort auf die Freiburger Wohnungsnot!
Zur heutigen Debatte im Gemeinderat zum Thema Breisacher Hof erklären die Fraktionen von SPD, Unabhängigen Listen, Junges Freiburg/Die Partei/Grüne Alternative, Freiburg Lebenswert/ Für Freiburg und FDP:

Die SPD-Fraktion fordert die Wiedereinrichtung eines Freibeckens im Westbad – Kritik an langsamer Verwaltung und CDU-Fraktion, deren Vorsitzender lediglich „prüfen“ und „andenken“ will.
Die SPD-Fraktion fordert die Wiedereinrichtung eines Freibeckens im
Westbad – Kritik an langsamer Verwaltung und CDU-Fraktion, deren
Vorsitzender lediglich „prüfen“ und „andenken“ will.
Wohnungslosigkeit bekämpfen
Viele Menschen sind in Freiburg auf Wohnungssuche. Sei es für eine größere Wohnung als Familie oder eine erste Wohnung als Student.

Höhere Eintrittspreise ins Schwimmbad? Nicht mit uns!
Für Verwunderung in der SPD-Fraktion hat ein Bericht in der Presse gesorgt, wonach der Aufsichtsrat der Freiburger Stadtbau bei den Bädern plant.

Wohnungen UND Kleingärten
In der vergangenen Woche wurde das Fundament für den Bau von bis zu 1.000 neuen Wohnungen im Stühlinger gelegt.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Wärmeversorgung im Neubaugebiet Gutleutmatten
Die SPD-Fraktion nimmt mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die Stadt Freiburg nunmehr die Umsetzung der im Neubaugebiet „Gutleutmatten“ geplanten Wärmeversorgung ankündigt, obwohl erhebliche Zweifel an ihrer Wirtschaftlichkeit fortbestehen.

In der Wohnungspolitik gemeinsam „der Verwaltungsspitze Beine machen“
Bei den wohl wichtigsten Themen der Freiburger Stadtpolitik, dem Wohnungsbau und der Stadtentwicklung, geht es immer noch zu langsam voran.

SPD-Fraktion fordert transparente und nachvollziehbare Aufklärung beim Mietspiegel
Der von Prof. Kauermann erhobene Vorwurf eines seit Jahren bestehenden gravierenden Fehlers bei der Datenauswertung des Mietspiegels mit der Auswirkung einer um 5% teureren Miete muss schnellstmöglich aufgeklärt werden und zwar zurück bis zu seiner Entstehung.
SPD-Fraktion begrüßt neue Einrichtung für Obdachlose
Zur heutigen Entscheidung der Grundstückskommission, in Zähringen eine neue Einrichtung zur Unterbringung für Obdachlose zu erstellen, erklärt Renate Buchen, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion.

Ein fairer Ausgleich
In Weingarten gibt es seit längerem die Debatte, ob der Anteil an Eigentumswohnungen im Stadtteil erhöht werden soll.

Ein provoziertes Scheitern? Bürgermeisterin lässt ArTik im Regen stehen
Nur ein paar Tage nach dem Umzug in das neue Gebäude, kommt für das Jugend- und Kulturzentrum ArTik e.V. bereits der Rausschmiss. Die Freiburger SPD ist entsetzt vom Vorgehen der zuständigen Bürgermeisterin Gerda Stuchlik.
Kinderbetreuung bei Sprachkursen
Die gute Nachricht vorweg: bis Ende 2015 haben ungefähr 830 Flüchtlinge in 52 Sprachkursen unsere Sprache gelernt oder sind noch dabei.
SPD kritisiert Verdrängung der Obdachlosen
Die SPD-Fraktion kritisiert die Aufforderung der Ordnungsverwaltung an Obdachlose, nicht mehr in der Innenstadt zu nächtigen.
Obdachlosigkeit in der Innenstadt
Das Thema Obdachlosigkeit in Freiburg wird durch die Aufforderung der Verwaltung an Obdachlose, nicht mehr in der Innenstadt zu nächtigen, von den Gemeinderäten kritisch wahrgenommen.

Breisacher Hof – mehr bezahlbaren Wohnraum ermöglichen!
Am nächsten Dienstag entscheidet der Gemeinderat über die weitere Entwicklung des Areals Breisacher Hof zwischen Elsässer und Breisacher Straße.
Wohnraum, Integration, Teilhabe
Das neue Jahr hat begonnen und wir hoffen, dass Sie alle einen guten Start hatten und wünschen Ihnen, dass Sie Ihre Pläne und Vorhaben umsetzen können. 2016 wird, wie auch das letzte Jahr, kommunalpolitisch spannend bleiben.

Flächen für Wohnungsbau: Ausgewogen?
Am 15. Dezember wird der Gemeinderat über neue Bauflächen für den Wohnungsbau entscheiden. Gemeint sind natürlich Bauflächen, die den größten Mangel in der Stadt beheben sollen: preiswerte Wohnungen.

Sozialticket kommt
„Im Mai haben wir versprochen: Wir setzen uns für ein Sozialticket ein. Nun ist es soweit, in Kürze soll der Gemeinderat die Einführung beschließen“, berichtet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Schillinger aus dem Gemeinderat.

Neues beim Breisacher Hof
Am 20. Oktober fand eine Dialogveranstaltung der Stadt Freiburg zur weiteren Entwicklung des Quartiers Breisacher Hof statt.
