Aktuelles & Presse
Barrierefreiheit
Straßenbahnhaltestellen können eine Herausforderung für Menschen mit Einschränkungen sein. Welche Probleme hierbei auftreten macht Stefan Schillinger in diesem Video deutlich.
SPD-Anträge Doppelhaushalt 2019/2020
Freiburg ist weiterhin eine wachsende Stadt. Das zeichnet sich auch im Haushalt 2019/2020 ab: Investitionen in Schulen und Kitas, in soziale Einrichtungen, in Sport und Ehrenamt, in Straßen, Mobilität, Digitalisierung und nicht zuletzt in die Kultur und den Klimaschutz.
Nie war ein >NEIN< so sozial!
Am 24. Februar entscheiden Sie über den geplanten Stadtteil Dietenbach. Aus Sicht der SPD Freiburg ist der Bau des neuen Stadtteils der wichtigste Baustein gegen die Freiburger Wohnungsnot und die extrem steigenden Mieten.
Faire Entlohnung im Kulturbereich
Schon seit vielen Jahren ist der SPD-Fraktion die Ungleichbehandlung zwischen städtischen und freien Kultureinrichtungen ein Dorn im Auge. Immer wieder hat man bei Haushaltsverhandlungen auf einen Ausgleich der jährlichen Lohnerhöhungen für das Stadttheater auch für die durch Zuschüsse finanzierten freien Einrichtungen hingewirkt.
Eine Stadt für Alle
Auch das Jahr 2019 hat wieder mit zahlreichen Neujahrsempfängen begonnen. Eine gute Tradition, die spannende Blicke auf die Stadt und die Stadtteile erlaubt und viel von der Arbeit der veranstaltenden Institutionen verrät. Schade nur, dass auch in diesem Jahr immer wieder Menschen ausgeschlossen wurden, weil nicht alle Veranstaltungsräume barrierefrei waren.
Frohe Weihnachten!
Liebe Freiburgerinnen und Freiburger,
das Jahr 2018 neigt sich dem Ende zu und es war für uns alle eine bewegte Zeit. Wir möchten uns auf diesem Wege auch bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern bedanken, die mit der Wahl des neuen Oberbürgermeisters Martin Horn einen echten Politikwechsel ermöglicht haben.
Das Kurzstreckenticket kommt!
Seit vielen Jahren wird die Einführung eines Kurzstreckentickets gefordert – und das zu Recht. 2,30 € für eine Bus- oder Straßenbahnfahrt von wenigen Stationen sind unverhältnismäßig viel Geld.
Wir setzen uns für eine neue Eishalle in Freiburg ein!
Wir setzen uns für eine neue Eishalle in Freiburg ein! In erster Linie geht es dabei nicht um die Profis vom EHC Freiburg e.V., sondern um die vielen Vereine, Jugendmannschaften, Publikumslauf u.v.m. die die Eisfläche von morgens bis abends nutzen!
Julia Söhne zur Sozialen Erhaltungssatzung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
Eine alleinstehende Frau, über 80 Jahre alt, dachte eigentlich immer, ihren Lebensabend in einer Stühlinger Wohnung, in der sie nun schon sehr, sehr lange lebt, verbringen zu können. Doch die letzten Mieterhöhungen, die juristisch nicht angreifbar war, zwangen sie letztendlich dazu, eine neue Bleibe vor wenigen Monaten zu suchen, die auch künftig bezahlbar für sie sein wird.
SPD bekräftigt Schutz für Mieterinnen und Mieter
Der Stadtrat hat in seiner letzten Gemeinderatssitzung das Gebiet „Waldsee“ als Erhaltungssatzungsgebiete erklärt. Weitere sollen folgen. Die SPD bekräftigt ihre Forderung, den Schutz für Mieterinnen und Mieter mit einer Milieuschutzsatzung zu stärken und auf mehrere Gebiete auszuweiten. Dabei soll die Innenentwicklung nicht erschwert werden.
Statement: Aufwandsentschädigung
Die SPD-Fraktion wird dem Vorschlag der Verwaltung grundsätzlich zustim-men. Für uns geht es darum, die bestmöglichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass sich alle die wollen, beteiligen können.
Bezahlbares Wohnen endlich Chefsache
Die SPD-Fraktion begrüßt die Einrichtung des Referats für bezahlbares Wohnen, mit der OB Martin Horn ein weiteres Wahlkampfversprechen eingelöst hat. Das Referat wird direkt beim Oberbürgermeister angesiedelt und dient als Schnittstelle aller mit dem Thema Wohnen befassten Ämter und Gesellschaften der Stadt Freiburg.
Kein Widerspruch: Gute Stadtentwicklung in Waltershofen mit gefördertem Wohnungsbau
Waltershofen braucht dringend einen Lebensmittelmarkt. In fußläufiger Entfernung bzw. im Ort einkaufen zu können wünschen sich viele Bürgerinnen und Bürger. Haben doch schon Institutionen wie die Post, die Sparkasse und die Volksbank ihre Standorte in Waltershofen aufgegeben.
Kein Verkauf von Erbbaugrundstücken
„Freiburg ist eine wachsende Stadt. Daher brauchen wir für die Stadtentwicklung eine aktive Bodenbevorratungs- und Liegenschaftspolitikpolitik, um den Handlungsspielraum bei der Schaffung von neuen Wohnungen insbesondere im preisgünstigen Segment zu vergrößern“, so Renate Buchen, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion.
100 Tage Horn: Versprochen – gehalten – für die SPD stimmt die Richtung!
Die SPD hat Martin Horn bei seiner OB-Kandidatur als unabhängigen Kandidaten unterstützt. „Die ersten hundert Tage des neuen OB bestätigen uns: er ist genau der Richtige für Freiburg“, bekräftigt Fraktionsvorsitzende Renate Buchen. „Sein politisches Programm über die ersten 100 Tage und darüber hinaus ist klar sozialdemokratisch orientiert.“ Die ersten Weichenstellungen zeigen klare Kante bei allen Themen, die schon im Wahlkampf und in Horns Antrittsrede eine große Rolle gespielt hatten.
SPD begrüßt Digitalisierungsoffensive
Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die heute angekündigte Einrichtung eines eigenständiges Amtes für Digitalisierung beim Oberbürgermeister. Mit diesem Schritt wird aus Sicht der SPD-Fraktion die Grundlage für ein Ankommen im 21. Jahrhundert geschaffen. „Es ist kein Geheimnis, dass die bisherige Stadtspitze wenig von Digitalisierung wissen wollte. Wir freuen uns, dass Martin Horn sich dem Thema annimmt und es zur Chefsache macht.“, so Stefan Schillinger, stellv. Fraktionsvorsitzender.
Ampelhalterung
Das Halten an Ampeln kann für Fahrradfahrer nervig sein. Doch mit einer leichten Verbesserung könnte dies geändert werden. Stefan Schillinger und Julia Söhne zeigen, wie das geht.
Mietstopp bei der FSB
Oberbürgermeister Martin Horn macht im Sinne der Stadtbaumieter von seinem Direktionsrecht Gebrauch: Die Mieten bei der FSB werden bis auf weiteres nicht erhöht. Als Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl und des Einzugs von Martin Horn in das Oberbürgermeisteramt erhält die FSB eine neue Ausrichtung. Bis zur Vorlage des neuen Profils der FSB sollen die Mieten nicht erhöht werden. Diese Entscheidung ist ein Signal:
Dem Müll eine Abfuhr erteilen
Freiburg ist nicht die dreckigste Stadt, aber auch nicht die sauberste. Viele Menschen nehmen die zunehmende Verschmutzung insbesondere von öffentlichen Flächen in der Innenstadt und den Stadtteilen wahr und sprechen uns, als ihre Stadträtinnen und Stadträte, darauf an.
Zum Bürgerbegehren gegen Dietenbach
„Nach sechsjähriger intensiver Beratung haben wir im Juli den demokratischen Prozess mit Abstimmung im Gemeinderat abgeschlossen – mit großer Mehrheit für Dietenbach im Übrigen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Wohnungsnot beziehungsweise der explodierenden Mieten ist es unsere Aufgabe als verantwortungsvolle Politiker die Verwaltung bei der Umsetzung der Beschlüsse zu unterstützen….“
Große Mehrheit für 50% geförderten Mietwohnungsbau in Dietenbach
Das Thema Wohnungsknappheit, die steigenden Mieten, die stark ansteigenden Grundstücks- und Baupreise haben die täglichen Nachrichten erreicht.
Pressemitteilung der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Solidaritätsinitiative von OB Horn
Die SPD- Fraktion im Freiburger Gemeinderat unterstützt die Initiative von OB Horn die Städte Bonn, Köln und Düsseldorf solidarisch zu unterstützen, den Deutschen Städtetag einzubeziehen und zu mehr Fairness in der Flüchtlingsdebatte aufzurufen.
Renate Buchen zum Stadtteil Dietenbach
Die Süddeutsche Zeitung titelte dieser Tage “Die Wohnungsfrage ist keine Soziale Frage mehr, sondern eine existenzielle“.
Julia Söhne zum SC-Stadion
Am Abend des Bürgerentscheids war für uns als SPD-Fraktion klar, dass wir das höchste demokratische Votum aus der Bürgerschaft anerkennen und uns gemeinsam mit dem Sportclub auf den Weg machen wollen, ein neues Stadion und die dazugehörige Infrastruktur zu realisieren.
Julia Söhne zur Kindertagesstätten-Bedarfsplanung
Die Erwartungshaltung an Verwaltung und Politik hinsichtlich der zu errichtenden Kinderbetreuungsplätze ist enorm – zu Recht – und ich glaube da sind wir uns alle einig – wir müssen da gemeinsam weiterhin stark dran arbeiten und besser und schneller werden.
SPD-Fraktion gratuliert den Grünen zur Erkenntnis, dass es an bezahlbarem Wohnraum fehlt.
Pressemitteilung der SPD-Fraktion vom 16.07.2018 Mit großer Überraschung und Freude hat die SPD-Fraktion die heutige
Wohnungspolitik wird Chefsache
Zwei Monate nach dem 2. Wahlgang am 6. Mai trägt Martin Horn die Amtskette des Oberbürgermeisters.
Keine Luxussanierungen in Landwasser
Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die in der Badischen Zeitung gemeldeten Sanierungsplanungen der Deutschen Invest Immobilien GmbH (DII) für die Hochhäuser in der Auwaldstraße 9, 96, 98, 102 und 104 in Landwasser.
Milieuschutz in der Wiehre
Im Gemeinderat wird demnächst über den Erlaß der zweiten Milieuschutzsatzung in Freiburg beraten. Zitat aus der Beschlußvorlage zur ersten Satzung in St. Georgen Imberyweg – Am Mettweg: „Klassischer Anwendungsfall sind Gebiete mit Gentrifizierungstendenzen, in denen es in an sich intakten Gebieten durch umfassende Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen zu einer Anhebung der Kaltmieten oder der Betriebskostenumlagen und damit zur Verdrängung der angestammtenWohnbevölkerung kommen kann.“